Unsere Stadt braucht eine leistungsstarke, vorausschauende Regierung. Berlin und seine Bürger leiden jedoch unter Missmanagement, Korruption und Verschwendung öffentlicher Gelder.  Die LKR steht für Sachverstand und nicht für Versprechen, die lediglich bis zur nächsten Wahl gelten oder für populistische Schlagworte. Die LKR wird frischen Wind in Parlament und Verwaltung bringen.

Die bisherigen Konzepte der Großen Koalition sind krachend gescheitert. Zusagen für mehr bezahlbaren Wohnraum – noch zu Zeiten des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit – wurden auch unter dem neuen Bürgermeister Müller nicht erfüllt. Politik muss länger halten, als der Horizont einer Wahlperiode!

Die LKR ist die politische Kraft in der sich Berliner zusammengefunden haben, um der teils jahrzehntelangen Steuerverschwendung den Garaus zu machen. Wir sind keine Berufspolitiker, wie sind Bürger unser aller Stadt, die es verdient hat, mit Augenmaß und Weitsicht regiert zu werden. Genau da setzen wir den Hebel an.

 Die 10 wichtigsten Ziele der LKR für Berlin

Die LKR möchte die   Verschwendung von Steuergeldern stoppen, Subventionen überprüfen und Bauprojekte  kritisch begleiten. Einwände des Landesrechnungshofs müssen endlich angemessen beachtet  werden und  auch ihren Niederschlag im Verwaltungshandeln finden. Die LKR will  den  Strafbestand der Haushaltsuntreue einführen, Verantwortungslosigkeit muss endlich ein Ende haben.

Zu einer attraktiven, modernen Stadt gehört eine leistungsfähige Verwaltung. Die Berliner Verwaltung ist jedoch geprägt von planlosem Personalabbau und unterlassenen Modernisierungen. Lange Wartezeiten in den Bürgerämtern, verzögerte Genehmigungsverfahren bei Investitionsvorhaben und nicht zuletzt chaotische Zustände in der Flüchtlingskrise zeigen das ganze Ausmaß der Mangelwirtschaft. Die LKR setzt sich für ein modernes Personalmanagement mit Personalaufstockung auf Bezirksebe ein. Die Stellenzahl von Abgeordneten, Senatoren und Staatssekretären gehört hingegen auf den Prüfstand. Zudem will die LKR die Berliner Verwaltung durch moderne Arbeitsbedingungen auch für gut qualifizierte Mitarbeiter attraktiv machen und für eine funktionierende moderne Technik sorgen.

[more…]

In Berlin  wächst seit einiger Zeit ein Netzwerk von Firmen heran, deren Innovationskraft, Technologieführerschaft und fortschrittliche Firmenkultur den Grundstein legen können zu einer Re-Industrialisierung der Stadt.  Diesen Trend möchte die LKR fortsetzen und dadurch zusätzliche Arbeitsplätze und Wohlstand für unsere Bürger  schaffen.   Einen wichtigen Fokus sieht  die LKR  insbesondere auch  in der Förderung und Unterstützung junger Startup-Unternehmen, die der   Mittelstand von morgen sind.

Eine der wichtigsten Aufgaben des Staates ist es, die Sicherheit  seiner Bürger zu gewährleisten. Kriminalität darf weder geduldet, noch bagatellisiert, sondern muss bekämpft werden.  Die LKR möchte, dass die Polizei personell und ausstattungsmäßig wieder in der Lage ist, für die  Sicherheit der Bürger unserer Stadt zu sorgen.  Polizisten müssen wieder vor Ort präsent sein, „No-go-areas“ oder eine Parallelgesellschaft  darf es nicht   geben. Zur Sicherheit unserer Stadt  gehört auch eine Justiz, die personell in der Lage sein muss, Verfahren zügig abzuschließen.

[more…]

In Leistungstest stehen Berliner Schüler meist  am unteren Ende der Bundesländer – das muss sich ändern. Die LKR möchte leistungsstärkere Schüler angemessen fördern, ebenso dürfen aber auch Schüler mit eher praktischen Fähigkeiten nicht vernachlässigt werden.  Das mehrgliedrige Schulsystem  muss erhalten bleiben, weil nur darin eine möglichst individuelle Förderung aller Kinder möglich ist.
Das  Leistungsniveau  der Schulausbildung  muss angehoben werden, damit möglichst alle Schulabgänger ausbildungsfähig sind.  Hierzu gehört eine angemessen Anzahl gut ausgebildeter Lehrer ebenso, wie  die zügige Beseitigung des Sanierungsstaus an Berliner Schulen.  Auch brauchen  Schulen endlich mehr Selbständigkeit, um kleinere Maßnahmen ohne Bürokratie allein  regeln zu können.

[more…]

Die deutsche Regierung vermittelt eine Willkommenskultur, hat jedoch keine Lösung dafür, wie die Bedürfnisse und Hoffnungen der zu uns kommenden Menschen sich erfüllen können. Wir wollen Flüchtlingen helfen. Ohne jeden Vorbehalt. Das beinhaltet jedoch nicht die Unterbringung in Massenunterkünften, sondern die Integration in unsere Gesellschaft. Hierzu ist in Berlin vor allem wegen des Mangels an Wohnungen, Kitaplätzen, Schulen usw. schon lange nicht mehr in der Lage. Wir brauchen endlich das Eingeständnis, dass die Aufnahmefähigkeit unserer Stadt begrenzt ist. Unsere Anstrengungen muss der Versorgung und Integration der bereits hier lebenden Flüchtlinge gelten.

Die LKR möchte Bedürftigen helfen und nicht Träger der Sozialindustrie unterstützen. Alle Projekte müssen kritisch auf Effizienz und Wirksamkeit geprüft werden, damit vorhandene Gelder zielgerichtet in wirklich sinnvolle Maßnahmen fließen können. Die LKR lehnt eine Ämterverknüpfung vieler Politiker mit Posten in der Sozialindustrie ab.

Während es in der Stadt diverse Projekte mit zweifelhaftem Nutzen gibt, ist beispielsweise die wichtige Jugendhilfe massiv überlastet. Die LKR sieht unsere Gesellschaft in der Verantwortung, sich insbesondere um die Jüngsten angemessen zu kümmern.

[more…]

Berlin ist eine der führenden europäischen Metropolen, die für immer mehr Menschen auch als Wohnort an Attraktivität gewinnt. Bereits heute herrscht in Berlin jedoch – insbesondere im niedrigen und mittleren Mietpreissegment – ein deutlicher Wohnungsmangel, der voraussehbar weiter zunehmen wird.

Die LKR möchte den Wohnungsneubau endlich in großem Umfang ankurbeln, wobei auch Neubauwohnungen bezahlbar sein müssen. Berlin muss viele zusätzliche Baugrundstücke zur Verfügung stellen. Die LKR will Bauauflagen und überzogene Baustandards, die mittlerweile 2/5 der Baukosten verursachen, auf den Prüfstand stellen. Genehmigungsverfahren sollen verkürzt werden.

Die LKR möchte, dass auch in bestehenden Wohngebieten die Mieten bezahlbar bleiben. Beispielsweise bedürfen kostenträchtige und ineffiziente Modernisierungsmaßnahmen einer kritischen Überprüfung.

[more…]

Die LKR ist der Auffassung, dass eine grundlegende Reform der Europäischen Union dringend forderlich ist. Der derzeitige Weg zum europäischen Nationalstaat ist nicht der richtige.
In einem Positionspapier hat die LKR Änderungsvorschläge für eine umfassende Reform der EU erarbeitetet.  [more…]

Pressemitteilungen zum Thema Europa

Die auf den Parteitagen beschlossenen Wahlprogramme

Unsere Stadt hat keine Zeit mehr für politische Streitigkeiten oder ideologische Projekte. Die Liberal-Konservativen Reformer möchten mit Sachkunde, Erfahrung und Professionalität sowie einer seriösen Programmatik nicht nur Berlins aktuelle Probleme lösen, sondern die Stadt auch für die Anforderungen einer modernen Hauptstadt zukunftsfähig machen.

Berlin braucht endlich  Fortschritt und Aufbruch