Die Verteidigungsministerin verharmlost  den Konstruktionsfehler der Bundeswehr.

Bedrohung durch Islamisten in den eigenen Reihen wird relativiert.

Pressemitteilung vom 5.11.2016:

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr hat aktuell unter den Soldaten rund 20 Islamisten enttarnt. Zahlreiche Verdachtsfälle lassen erwarten, dass sich ihre Anzahl noch deutlich weiter erhöhen wird.

Die militärische Ausbildung beginnt vor der Sicherheitsprüfung

Bewerber für den soldatischen Dienst in der Bundeswehr werden bislang erst überprüft, wenn sie bereits eingestellt sind. Während ihre zeitaufwendige Sicherheitsüberprüfung noch andauert, hat die militärische Ausbildung an den Kriegswaffen bereits begonnen. Selbst bei Enttarnung ist ihnen der bereits erlernte Umgang mit Kriegswaffen nicht mehr zu nehmen.

Diesen Konstruktionsfehler im Einstellungsverfahren – der inzwischen vermehrt von Islamisten für eine „kostenlose“ Waffenausbildung genutzt wird – hat nun auch Verteidigungsministerin von der Leyen erkannt.

Ministerin  von der Leyen beseitigt das Problem erst in 9 Monaten

Ulrike Schütt, Mitglied im Bundesvorstand der Allianz für Fortschritt und Aufbruch kritisiert die Ministerin mit deutlichen Worten:

„Die Absicht von Frau von der Leyen, die Bewerber für den Soldatendienst erst ab Juli 2017 einer Sicherheitsüberprüfung durch den MAD zu unterziehen, zeigt ein erneutes Mal deutlich, dass sie ihrer Aufgabe nicht gewachsen ist.

Während Frau von der Leyen ständig bemüht ist, sich mit medialer Aufmerksamkeit in Szene zu setzen – es sei erinnert an ihren Dreiklang Laptop-Flachbildschirm-Kühlschrank – hat sie offenbar die virulente Gefahr, die aus dem islamistischen Dreiklang Eintreten-Waffenausbildung-Kündigen für Deutschlands Sicherheit entsteht, nicht verstanden. Wir fordern die Verteidigungsministerin auf dafür Sorge zu tragen, dass die Überprüfung der Bewerber durch den MAD sofort beginnt. Kein einziger Islamist darf mehr an den Waffen der Bundeswehr ausgebildet werden.“