zwölf

Berliner Erklärung und Medienkampagne.

Anlass ist die Ankündigung Merkels, weitere 4 Jahre antreten zu wollen. Zwölf Jahre Niedergang sind genug. Vier weitere Jahre gilt es zu verhindern. Es ist 5 vor 12.

Kernpunkte sind:

  • „Deutschland bewahren“,
  • „Zurück zum Rechtsstaat“ und
  • „Werte erhalten“.

 

 

Das System Merkel

Seit November 2005 erträgt Deutschland in unterschiedlichen Regierungskonstellationen das System Merkel. Dieses System steht -gleich ob als große Koalition oder CDU/CSU/FDP- für Reformverweigerung und Stillstand.
Als wäre das nicht genug Schaden für ein modernes, anpassungsbedürftiges Land, verantwortet das System Merkel in den wenigen Fällen, in denen es tatsächlich zur Entscheidung gezwungen war, katastrophale Fehler, deren Folgen noch Generationen zu tragen haben werden.

Jeder kennt sie:

  • Desaströse EURO-Rettungspolitik
  • Gescheiterte und konzeptlose Energiewende
  • Rechtsbruch in selbst beförderter Migrationskrise

 

Hauptforderungen der Liberal-Konservativen Reformer (LKR)

Anlässlich des 11. Geburtstages der „Bundesstillstandsverwaltungsregierung“ und anlässlich der Bekanntgabe der erneuten Kandidatur der Symbolfigur für Stillstand und Fehlentscheidungen fordern wir Liberal-Konservative Reformer, neben der überfälligen Einleitung dringend notwendiger Reformen auf allen politischen Gebieten, folgende Sofortmaßnahmen, um den bereits eingetretenen Schaden für unser Land zu begrenzen:

  • EURO-Rettungspolitik
    • Wir fordern ein sofortiges Ende der vertragswidrigen EURO-Rettungspolitik
    • Anstatt immer neue Milliarden in ein Fass ohne Boden zu werfen, muss die EURO-Zone reformiert werden: Nur EURO-taugliche Volkswirtschaften können im Währungsverbund bleiben.
    • Wenn EURO-untaugliche Länder im Euro bleiben, darf auch ein Ausscheiden Deutschlands aus dem Währungsverbund kein Tabu sein.
    • Schluss mit der Nullzinspolitik und Kompetenzanmaßung der Europäischen Zentralbank
    • Erhalt des Bargelds

 

  •  Reform der Europäischen Union
    • Der BREXIT zeigt: Die EU ist in einer Krise. Wir wollen sie erhalten, aber es bedarf sofortiger Reformen. Es muss sofort gehandelt werden, bevor weitere Länder folgen!
    • Eigenständigkeit statt Brüssel-Zentralismus. Die EU soll nur die Kompetenzen haben, die zwingend vereinheitlicht werden müssen.
    • Stärkung der Bürgerbeteiligung durch mehr direkte Demokratie europaweit

 

  • Zurück zum Rechtsstaat – Innere (Rechts)-Sicherheit
    • Verträge und Gesetze müssen eingehalten werden, von Regierungen wie vom Bürger
    • Stärkung der inneren Sicherheit durch massive Erhöhung der Mittel für Polizei und Justiz
    • Keine Toleranz gegenüber Parallelgesellschaften und Verfassungsfeinden
    • Schaffung eines Zuwanderungsgesetzes. Strikte Trennung zwischen Migration und Asyl